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Breite Bürgermehrheit für Windenergie – Aber sorgfältige Planung und weitere Aufklärungsarbeit notwendig

Zwischen Mitte August und Ende Oktober 2011 führte die SPD im Kreis Dachau auf ihren Internet-Seiten eine erste große Bürgerbefragung zur Zukunft der Windenergie und anderer alternativer Energiequellen im Landkreis Dachau durch. Zahlreiche Haushalte haben sich an der Umfrage beteiligt. Die Ergebnisse:
1. Es gibt eine breite Mehrheit für die Nutzung von Windkraft im Landkreis Dachau
2. Im Mix alternativer Energieformen schneiden Windkraftwerke aber in der Gunst der Bürgerinnen und Bürger schlechter ab
3. Im Gegensatz zu allen anderen alternativen Energieformen gibt es in der Einstellung zur Windenergie deutliche parteipolitische Präferenzen
Die SPD zieht aus den Ergebnissen der Befragung die Schluss, dass einerseits auf eine Nutzung der Windkraft nicht verzichtet werden kann, und dass andererseits die Sorgen der Bürger durch eine sorgfältige Auswahl möglicher Standorte ernst genommen werden müssen. Schließlich wird die SPD weiterhin Aufklärungsarbeit zu Gunsten der Windkraftnutzung betreiben.

Klare Zweidrittelmehrheit für Windkrafträder im Landkreis Dachau

Knapp 68 Prozent aller Teilnehmer an der Bürgerbefragung der SPD im Kreis Dachau votierten für Windkraftanlagen auf dem Gebiet des Landkreises. Die Hälfte der Befürworter verknüpft Ihre Zustimmung aber mit Bedingungen.

Klare Mehrheit für regenerative Energien und einen Ausstieg aus der Atomenergie

Keinen Zweifel gibt es am Willen der Bürgerinnen und Bürger mit der Nutzung regenerativer Energiequellen aus der Atomenergie auszusteigen.

Biomasse ist am unbeliebtesten, Energiesparen am wichtigsten

Nach dem Einsparen im Energieverbrauch genießt die Nutzung der Wasserkraft den größten Zuspruch in der Bevölkerung – vor der Solarenergie, der Geothermie und der Windenergie. Am unbeliebtesten ist die Biomasse.

Zwischen den politischen Lagern ist nur die Windenergie umstritten

Zwischen den Anhängern der großen politischen Parteien gibt es kaum Unterschiede in der Beurteilung der verschiedenen Energieformen – mit Ausnahme der Windenergie: die ist bei den Anhängern von Grünen und SPD deutlich beliebter, als bei den Anhängern von Freien Wählern und CSU.

Windräder sollten möglichst weit weg errichtet werden

Photovoltaikanlagen auf Dächern sind offenbar der Renner. In der freien Landschaft aber sind Solarzellen ähnlich beliebt, wie Windkraftanlagen. Letztere möchte man am liebsten aus dem eigenen Blickfeld verbannen.

Am wichtigsten sind Lärmschutz und Schutz vor Schattenwurf

Bei der Auswahl von geeigneten Grundstücken für Windräder gibt es zahlreiche „weiche“ Kriterien. Den Bürgern ist dabei offenbar vor allem an möglichst großen Abständen zur Wohnbebauung gelegen. Im Bezug auf das Orts- und Landschaftsbild, aber auch auf bestehende Wald- und Naherholungsflächen  sind viele kompromissbereit.

Größte Zustimmung zur Windkraft in Karlsfeld

Die größte Zustimmung erfährt die Windkraft derzeit in Karlsfeld, Markt Indersdorf und Dachau. Nur in Altomünster und Odelzhausen wendet sich derzeit eine knappe Mehrheit gegen Windkraftanlagen. Für die hier nicht aufgeführten Gemeinden lassen sich auf der Basis der Teilnehmerzahlen der Umfrage keine signifikanten Ergebnisse ausweisen.

Nur CSU-Anhänger wenden sich mehrheitlich gegen Windkraft

Die meisten Windkraft-Befürworter finden sich unter den Anhängern der Grünen, knapp gefolgt von den Anhängern der SPD. Auch bei den Freien Wählern gibt es mehr Anhänger, als Gegner der Windkraft. Einzig bei den CSU-Anhängern dominieren die Windkraftgegner.

Viele Bürger wollen sich am Betrieb von Windkraftanlagen beteiligen

Mehr als die Hälfte der Bürger, die sich an der Umfrage beteiligt haben, können sich eine finanzielle Beteiligung an Betriebsgesellschaften von Windkraftanlagen vorstellen.

Die Investitionsbereitschaft der Bürger ist sehr hoch

Von allen Bürgern, die sich grundsätzlich eine Beteiligung an einer Betriebsgesellschaft vorstellen können, wollen 24 Prozent mehr als 10.000 € in Windkraftanlagen investieren. Aber auch Beteiligungsmöglichkeiten für Investments von weniger als 1.000 € stehen hoch im Kurs.

Die Bürger wollen dezentrale Lösungen

Große Energieversorger sollen außen vor bleiben, wenn es nach dem Willen der Bürgerinnen und Bürger geht. Bevorzugt werden lokale Energieversorger, aber auch Gesellschaften mit Bürgerbeteiligung und lokale Stadtwerke.

Einschätzung

Die Umfrage erhebt nicht den Anspruch wirklich repräsentativ zu sein, doch lassen die Antworten durchaus interessante Rückschlüsse zu. Im Vergleich zu Wasserkraft und Photovoltaik gibt es gegenüber der Windkraft ernstzunehmende Bedenken. Durch eine sorgfältige Auswahl der Standorte von Windkraftanlagen, die insbesondere auf ausreichenden Abstand zur Wohnbebauung Wert legt, können diese Bedenken aber weitgehend zerstreut werden. Eine Platzierung von Windrädern in Waldgebieten findet relativ große Zustimmung. Grundsätzlich gibt es eine breite Mehrheit für die Nutzung von Windenergie. Um die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger muss aber aktiv geworben werden. Eine große Bedeutung kommt dabei der Organisation von Windparks zu. Hier scheint eine Bürgerbeteiligung absolut notwendig zu sein.

Relevant ist auch die Berücksichtigung der breiten Ablehnung der Nutzung von Biomasse und der vergleichsweise geringen Akzeptanz von Freiflächenvoltaikanlagen.

Insgesamt sieht sich die SPD in ihrer bisherigen Position bestätigt:

Windenergie ja, aber unter Beteiligung der Bürger bei der Auswahl der Standorte und dem Betrieb der Anlagen.

(stehend v.l.n.r.): R. Pobel, G. Meikis, V. Sansone, W. Plumeier, H. Schmidt-Kroll, L. Hanneder, B. Full, Chr. Kofler, E. Gierlich, Ph. Conrad, H. Schuh, M. Eckardt (vorne) B. Biemann, H. Trinkl, T. Trinkl

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung gab der scheidende Vorsitzende Werner Plumeier eine Rückschau über die Arbeit der vergangenen zwei Jahre. Neben den bekannten Veranstaltungen wie Ortsteilbegehungen, Sommerfest und Musik am Monopteros – die beide in diesem Jahr wegen schlechtem Wetter ausgefallen sind – hob er besonders die Veranstaltung ‚Aufruf zur Phantasie’ mit den Wellküren im Bürgerhaus, die wieder belebte SPD-Zeitung und die neu gestaltete Homepage hervor.

Bei den Wahlen zum neuen Vorstand wurden – jeweils mit deutlicher Mehrheit – gewählt:
Franz Trinkl, Vorsitzender, Birgit Biemann, Hiltraud Schmidt-Kroll und Reinhard Pobel als Stellvertreter, Philip Conrad als Kassier und Helmut Schuh als sein Stellvertreter, Venera Sansone als Schriftführerin, als Stellvertreterin Annemarie Eckardt. Als Beisitzer wurden Beate Full, Christine Kofler, Max Eckardt, Ludwig Hanneder, Günter Meikis und Werner Plumeier gewählt. Revisoren sind Edith Gierlich und Teresa Trinkl. Außerdem wurden die Delegierten zum Unterbezirk und Bundeswahlkreis gewählt.

Franz Trinkl, der bereit von 1992 bis 1997 den Ortsverein leitete, rief in seinem Schlusswort zur Zusammenarbeit auf. Er verwies auf die positiven Signale im Bund und in Bayern. Gemeinsam gilt es die Chance auf eine Regierungsbeteiligung zu nutzen. Die Jahre 2013 und 2014 werden viel Kraft und Engagement erfordern um das Ziel zu erreichen. Der Schwerpunkt der Arbeit wird naturgemäß auf der Kommunalpolitik liegen. Der neugewählte Vorstand bietet aus seiner Sicht dafür gute Voraussetzungen. Sein Motto für die anstehenden Jahre: „Auf geht’s!“

BU: Die SPDler im Landkreis Dachau erlebten einen rundum schönen Tag im malerischen Regensburg. Im Vordergrund der ein-Tages-Reise stand der Spaß an Gesprächen zu aktuellen Themen und das Interesse an kulturellen Schönheiten. Güll: „Auch dieses Jahr war unsere Herbstfahrt wieder ein erfolgreiches Beispiel dafür, dass die SPD Dachau lebt!“

„Insgesamt war dies einer der besten Samstage, die ich je verbracht habe!“, so postete auf Facebook ein junger SPDler aus dem Landkreis Dachau nach der gelungen Herbstfahrt der Genossen nach Regensburg. Großes Kompliment auch von Martin Güll, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Landkreis Dachau SPD, an die Organisatorin Brigitte Bokovoy, Ortsvereinsvorsitzende in der großen Kreisstadt.
Abwechslungsreich und mit großer Lebendigkeit erfuhren die reisefreudigen Teilnehmer Geschichtliches und Gesellschaftliches über die oberpfälzische Stadt, die in ihrer 2000 Jahre alten Historie bedeutsam für Bayern war und ist. Geschichtslehrer Douglas Bokovoy gelang es die Genossen auf eine Reise durch die Jahrhunderte mitzunehmen, als er über die Anfänge und die Hoch-Zeit der Bischofsstadt genau die richtige Mischung aus Information und Erzählung fand.
Rund 40 Freunde der SPD hatten die Einladung zur Herbstfahrt angenommen und ortsvereinsübergreifend Kontakte wieder aufleben lassen und neu geknüpft. Schon bei der gemeinsamen Hinreise im Bus bekamen die Mitfahrer aus allen Teilen des Landkreises Dachau von Martin Güll aus erster Hand Informationen über die Nominierungsveranstaltung Christian Udes. Vom riesigen Medienaufkommen der Pressevertreter erzählte er genauso wie von den kritischen Diskussionen um die 3. Startbahn. Informativ und begeisternd berichtete der Bildungsexperte auch mit einigen Worten von der Kampagne der SPD-Landtagsfraktion zur Gemeinschaftsschule und anderen Vorstößen im Landtag.
Eine Stadtrundfahrt, ein zünftiges Mittagsessen mit der Option auf eine Bierprobe einer heimischen Brauerei, die Führung durch das Alte Rathaus mit dem Prunksaal des „immerwährenden Reichstags“ sowie den Folterverliesen und selbstverständlich der Besuch des Regensburger Doms rundeten, neben dem Streifzug durch die Altstadt auf der Suche nach dem schönsten Café, den Tag ab. „Dieser Tag kam mir heute vor wie Urlaub“, resümierte einer der Teilnehmer durchaus berechtigt, da selbst der Wettergott auf der Seite der Ausflügler stand und den Regen zurückhielt.

Die SPDler im Landkreis Dachau erlebten einen rundum schönen Tag im malerischen Regensburg. Im Vordergrund der ein-Tages-Reise stand der Spaß an Gesprächen zu aktuellen Themen und das Interesse an kulturellen Schönheiten. Güll: „Auch dieses Jahr war unsere Herbstfahrt wieder ein erfolgreiches Beispiel dafür, dass die SPD Dachau lebt!“

Viele Gemeinden im Landkreis Dachau arbeiten derzeit an einer gemeinsamen Planung von Windkraftanlagen. Und das ist gut so: denn nur wenn die Gemeinden eine eigene Ansiedlungsplanung für solche Windanlagen verabschieden, können die Bürger auf die Entwicklung von Windparks Einfluss nehmen. Die SPD vertritt hier einen klaren Standpunkt, den die Dachauer SPD-Vorsitzende Brigitte Bokovoy klar formulierte: “Wir brauchen Windkraft im Landkreis, weil wir sichere und saubere Energie benötigen. Aber zugleich wollen wir verhindern, dass große Energiekonzerne ihre Windräder hinstellen, wo sie wollen – ohne Rücksicht auf die Interessen der Bürgerinnen und Bürger”.

Volker C.Koch von der Dachauer SPD wies denn auch nochmals auf die Problematik der “priviligierten Vorhaben” hin:
Sobald ein Energieunternehmen ein Grundstück erworben hat und den Bau eines Windrads auf diesem Grundstück angemeldet hat, kann die Gemeinde nur noch die Rechtmäßigkeit der Anlage überprüfen. “Verbieten” kann die Gemeinde den Bau nicht. Denn bei Windkraftanlagen handelt es sich juristisch um “priviligierte Vorhaben”. Und solche sind fast immer zulässig. Einzig ein lokaler oder regionaler Flächennutzungsplan, der “positiv” Flächen für die Ansiedlung von Windkraftanlagen ausweist, kann die Ansiedlung in anderen Gebieten weitgehend zuverlässig verhindern. Klartext: Nur wenn eine Gemeinde eine Fläche für Windkraftanlagen ausweist, kann die Ansiedlung in anderen Gebieten verhindert werden – unabhängig davon, ob es überhaupt einen Betreiber oder Erbauer für eine Windkraftanlage auf dem Gebiet der Gemeinde gibt. Und genau an dieser Planung arbeiten derzeit die meisten Gemeinden im Landkreis gemeinsam.

Heinz Eichinger, sozialdemokratischer Bürgermeister in Vierkirchen, erklärte den Weg der zur Energiekooperation bereiten Gemeinden im Landkreis: “Wir planen derzeit mit einem Mindestabstand von 900 Metern von Windkraftanlagen und Wohnhäusern. Gesetzlich könnte man solche Anlagen auch wesentlich näher an Siedlungen errichten. Aber wir wollen im ersten Schritt sehen, ob wir mit dieser Planung ausreichend Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen im Landkreis schaffen können. Theoretisch können wir mit den aktuellen Vorgaben rund 30 Windkraftanlagen im Landkreis Dachau errichten.”

Thomas Schmalschläger wies darauf hin, dass, will man in Bayern die selbstgesteckten Ziele zum Ausbau der Windenergie erreichen, auf den Landkreis Dachau rund 15 Windräder entfallen würden. Damit würden die aktuellen Planungen dieses Ziel wohl erreichbar machen.

Allerdings sind die derzeit in Frage kommenden Flächen noch nicht abschließend bewertet. Zwar seien die relevanten umweltpolitischen Vorgaben erfüllt, aber die Messungen der konkreten Windbedingungen stehe noch aus. Und genau hieran entzündete sich dann auch die Diskussion im Publikum. Während Thomas Schmalschläger darauf hinwies, dass solche Messungen mehrere Monate – “am besten wenigstens ein halbes Jahr” – benötigen würden, plädierten zahlreiche Teilnehmer der Diskussion von vornherein für geringere Abstandsflächen und damit eine größere Anzahl zu untersuchender potentieller Bauflächen.

Tatsächlich bewegt sich die aktuelle Planung der Gemeinden im Kreis Dachau am unteren Rand des Möglichen und Wünschenswerten. rein rechtlich könnten Windkraftanlagen bis zu 800 Meter an reine Wohngebiete, bis zu 500 Meter an Mischgebiete (Gewerbe und Wohnnutzung) und sogar bis zu 300 Metern an Gewerbegebiete mit ergänzender Wohnnutzung heranrücken. Im Landkreis gilt die 900-Meter-Empfehlung für alle diese Gebiete. Der Anteil der Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen liegt bei der derzeitigen Planung eher bei 1,5 Prozent, als bei den eigentlich gewünschten 2 Prozent an der Landkreisfläche. Die Politiker versuchen derzeit also parteiübergreifend einen vorsichtigen Weg ins Windkraftzeitalter zu gehen. Es geht ihnen darum, auch die noch zögerlichen Bürger auf diesem Weg mitzunehmen. Gut so! Freilich besteht auch die Gefahr, dass ansiedlungswillige Energieversorger diesen Weg aushebeln und die Politik zu einer schnelleren Gangart zwingen. Beschleunigen aber lässt sich der Einstieg in die Windenergie mit einer Absenkung der Mindestabstandsvorgaben sicherlich nicht. Denn mehr als 30 Standorte werden sich kaum gleichzeitig auf ihre Windtauglichkeit überprüfen lassen.

Nur vereinzelt gab es grundsätzliche Kritik an der Windenergie. Thomas Schmalschläger zerpflückte auch die meisten der immer wieder vorgelegten Kritikpunkte:

Vögel haben von Windkraftwerken nichts zu befürchten: “Die Mähr vom Vogelhäcksler ist ein Gräuelmärchen, das längst wiederlegt ist.”
Schattenwurf ist ebenfalls mit modernen Anlagen ausgeschlossen: “Moderne Windräder wissen, wann ein Schattenwurf droht und bleiben dann einfach stehen.” Dabei gehe es in der Regel um wenige Minuten pro Tag – wenn das Problem bei den großen im Landkreis Dachau geplanten Abständen zur Wohnbebauung überhaupt irgendwo auftrete.
Schon in 400 bis 500 Metern Entfernung bestehe keine relevante Lärmbelästigung mehr: “Da ist das Windrauschen lauter, als der Ton, der von einem Windrad ausgeht.”

Hingegen sei die Energieeffizienz von Windkraftanlagen auch in unserer Gegend Photovoltaikanlagen überlegen: “Das Windrad in Fröttmaning hat eine um den Faktor 5 bis 10 höhere Energieeffizienz, als die moderne Photovoltaikanlage an der Riemer Messe.” Dass in Bayern immer nur die Photovoltaik gefördert wurde entspreche vielleicht den Interessen großer Energieversorger, aber sicherlich nicht technischen Gegebenheiten. Thomas Schmalschläger empfiehlt denn auch dem Landkreis eine zweigleisige Vorgehensweise: “Am besten Ihr setzt auf Wind und Sonne. Das sind zwei Energiequellen, die sich hervorragend ergänzen. Denn irgendwas geht fast immer: entweder scheint die Sonne, oder der Wind weht.”

Volker Koch brachte die Debatte letztlich auf den Punkt: “Entscheidend ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dies gilt für die Diskussion um die Ansiedlung von Windkrafträdern ebenso, wie für den späteren Betrieb der Anlagen.” Deshalb plädiert die SPD für den Bau durch Gemeinden, regionale Stadtwerke und Energieversorger und den späteren Betrieb durch Betreibergesellschaften, an denen sich die Bürger direkt beteiligen können. Dass dies auch die meisten Bürgerinnen und Bürger so wünschen, zeigt sich an den ersten Ergebnissen der derzeit laufenden Bürgerbefragung der SPD im Landkreis.

Die Nachbarschaftshilfe Odelzhausen/Pfaffenhofen hatte von der Karlsfelder Aktion gehört und ebenfalls Brillen gesammelt. Uschi Scheffel und Gertraud Bieber waren ganz überrascht, wie bereitwillig die Menschen ihnen die Brillen überlassen haben. „Das war ein Selbstläufer“.
Sie lernten Johannes Klein jetzt auch persönlich kennen. Sein Leitmotiv ist: „Not sehen und helfen“.
Weil er jetzt besonders dringend Kinderbrillen braucht, werden die Nachbarschaftshilfe in Odelzhausen und Pfaffenhofen und die SPD-Frauen in Karlsfeld weiter sammeln – auch wenn ihre Keller vorübergehend Lagerstätte sein werden. Bis Johannes Klein die Kartons wieder abholt.